Michael Schmid
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2026
Mehrwertabgabe bei Infrastrukturbauten, Anwendung des Gesetzes betreffend die Abtretung von Privatrechten (§ 17) zur Abschöpfung infrastrukturell bedingter Bodenwertsteigerungen, Abgrenzung zu öffentlichen Projekten wie Tramneubauten, Aufwertungen des öffentlichen Raums, Grün- und Freiraumentwicklungen sowie Klimaanpassungsmassnahmen, rechtliche und praktische Hürden bei der Festsetzung von Beiträgen, Verhältnis zum planerischen Mehrwertausgleich gemäss kantonalem Mehrwertausgleichsgesetz und Möglichkeit der kumulativen Anwendung beider Instrumente, Auswirkungen auf Mietzinserhöhungen und Verkaufswerte sowie Handlungsbedarf für eine gesetzgeberische Anpassung
Die Interpellation hinterfragt, wie die Stadt Zürich Bodenwertsteigerungen abschöpfen kann, die durch öffentliche Infrastrukturprojekte wie neue Tramlinien oder Grünräume entstehen. Der Vorstoss untersucht die rechtliche Umsetzung dieser Mehrwertabgabe und deren Auswirkungen auf Mieten und Verkaufspreise. Zudem wird geklärt, ob gesetzliche Anpassungen nötig sind, um diese Gewinne besser für die Allgemeinheit zu nutzen.
Entwicklung des Gebiets Sunnau auf dem Gemeindegebiet von Adliswil, ausschliessliche Erstellung von gemeinnützigen Wohnungen auf sämtlichen zur Wohnnutzung vorgesehenen Flächen
Das Postulat fordert, dass auf dem Gebiet Sunnau in der Gemeinde Adliswil ausschliesslich gemeinnützige Wohnungen gebaut werden. Dies betrifft alle Flächen, die innerhalb dieses Areals für Wohnnutzungen vorgesehen sind. Die Stadt Zürich besitzt dort Landreserven und soll diese für preisgünstiges Wohnen nutzen.
Entwicklung des Gebiets Sunnau auf dem Gemeindegebiet von Adliswil, verkehrstechnische Erschliessung auf ökologische und sozial nachhaltige Weise
Das Postulat fordert den Stadtrat auf, die verkehrstechnische Erschliessung des Gebiets Sunnau in Adliswil ökologisch und sozial nachhaltig zu planen. Da sich das Areal auf dem Gebiet der Nachbargemeinde befindet, aber Auswirkungen auf die Stadt Zürich hat, soll eine entsprechende Entwicklung sichergestellt werden.
Entwicklung des Gebiets Sunnau auf dem Gemeindegebiet von Adliswil, Verhinderung eines zusätzlichen Drucks auf die Fauna und Flora des Entlisbergwalds
Ein Vorstoss fordert Massnahmen, um die Tier- und Pflanzenwelt im Entlisbergwald besser zu schützen. Anlass ist die bauliche Entwicklung des Gebiets Sunnau in der Nachbargemeinde Adliswil. Es soll verhindert werden, dass der zunehmende Nutzungsdruck durch die Bevölkerung dem Wald schadet.
Gefährdung der Verkehrssicherheit durch Reklameanlagen auf öffentlichem Grund, Beurteilung der gesetzlichen Grundlagen für die Stadt Zürich, Anwendung der Empfehlungen zu den Standzeiten eines Bilds und systematische Prüfung der Rechtmässigkeit einer Reklamebewilligung sowie mögliche Anpassung der Bewilligungspraxis
In dieser Interpellation wird gefragt, ob digitale Werbetafeln im öffentlichen Raum die Verkehrssicherheit gefährden. Es wird untersucht, ob die geltenden Gesetze und die empfohlenen Bildstandzeiten eingehalten werden und ob die Stadt Zürich ihre Bewilligungspraxis anpassen muss.
Abfederung der Verdrängung von Personen, die in einem Quartier verankert sind, Ergänzung des Mietreglements
Das Postulat fordert eine Änderung des Mietreglements, um Menschen besser vor Verdrängung aus ihrem vertrauten Quartier zu schützen. Es wird geprüft, ob langjährige Bewohnerinnen und Bewohner bei der Neuvermietung von städtischen Wohnungen in derselben Umgebung bevorzugt behandelt werden können. Ziel ist es, den sozialen Zusammenhalt und die lokale Verankerung in den Quartieren bei Sanierungen oder Kündigungen zu erhalten.